Weitere Informationen
Sie wollen mehr zu den Hintergründen unserer Initiative und zur
aktuellen Situation von Flüchtlingen wissen? Wir empfehlen Ihnen
hierzu folgende Seiten im Internet:
Borderline Europe: Menschenrechte ohne Grenzen
UNHCR: Flüchtlingshochkommisariat der Vereinten Nationen
Kirchenasyl: Asyl in der Kirche e. V.
Picum: Platform for international cooperation on undocumented migrants
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sollten Sie an einem Vortrag zur Save-me-Initiative oder zu den
Problemen von Flüchtlingen (allgemein, in Deutschland, in Rheinland-
Pfalz oder in Mainz) interessiert sein, wenden Sie sich bitte an unser
Sekretariat!
Unter folgendem Link gibt es weitere Informationen zum Thema Bleiberecht:
Bleiberecht: Kettenhbildungen beenden - humanitäres Bleiberecht sichern
Erfahrungsbericht zur Praxis der Bleiberechtsregelungen vom November 2006 und August 2007
Ein Bericht von Caritas und Diakonie
Fragen und Antworten zum Resettlement
Resettlement bedeutet die dauerhafte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen aus Krisenregionen durch sichere Staaten. Schutzbedürftige Flüchtlinge werden in Krisengebieten ausgewählt und in ein Aufnahmeland gebracht, wo sie eine Aufenthaltserlaubnis bekommen und integriert werden. Für diese Flüchtlinge bedeutet das, dass sie aus der unsicheren Situation in Flüchtlingslagern herausgeholt werden und einen sicheren Ort und eine Lebensperspektive bekommen. Mit der zunehmenden Schwierigkeit, in sichere Staaten zu fliehen, kommen in Europa nur noch „die Fittesten“ an, diejenigen, die Geld, Einfluss, viel Zähigkeit und Glück haben. Viele, besonders Frauen und Kinder, schaffen es nicht. Resettlement setzt hier an, indem es lange, gefährliche und teure Fluchtwege vermeidet. Resettlement kann Asyl nicht ersetzen, sondern ist eine notwendige Ergänzung des Flüchtlingsschutzes. Bei Resettlement geht es immer um verhältnismäßig geringe Zahlen und besonders schutzbedürftige Personen.
Angesichts der Tatsache, dass immer weniger Flüchtlinge Deutschland erreichen können und immer weniger von diesen hier auch Schutz zuerkannt bekommen, brauchen wir eine echte Perspektive für eine verantwortliche Flüchtlingspolitik. Flüchtlingsaufnahme eröffnet eine solche Perspektive, weil durch die Initiative das Flüchtlingselend in Krisengebieten mit der Verantwortung für diese Flüchtlinge in Deutschland verbunden wird.
Ziel der Save-Me-Kampagne ist deshalb vor allem, Anstöße für eine öffentliche Diskussion zur Verbesserung des Flüchtlingsschutzes zu geben. Die Stadt kann beschließen, ein bestimmtes Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen. Aufenthaltsrechtlich bietet sich vor allem der § 23.2. Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Aufnahme schutzbedürftiger Personen und die Vergabe eines Aufenthaltstitels. Zusätzlich sollten die aufgenommenen Flüchtlinge auch offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Der Paragraph, geschaffen für die Aufnahme jüdisch-russischer Kontingentflüchtlinge, würde das BAMF beteiligen und bietet Chancen für eine Lastenteilung zwischen Bund und Ländern. Zahlreiche Staaten haben feste Flüchtlingsaufnahmeprogramme eingerichtet.
In Europa wird dieses Konzept zunehmend eingeführt. Es gibt Aufnahmeprogramme schon seit längerem in verschiedenen europäischen Staaten.
Resettlement Jahresprogramme (Zahlen 2006, Quelle: UNHCR)
Der UNHCR hat eine Übersicht über die rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen für Resettlement in verschiedenen europäischen Staaten zusammengestellt. Praktisch sieht es so aus, dass sie Aufnahme aus vom UNHCR verwalteten Flüchtlingslagern erfolgt. Meist prüft der UNHCR die Schutzbedürftigkeit. Zusätzlich haben verschiedene Staaten ergänzende Kriterien der Aufnahme und schicken ein eigenes Team zur Auswahl und Abwicklung der Überführung der Flüchtlinge. Im Aufnahmeland finden Integrationsprogramme statt und die Flüchtlinge erhalten umgehend Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis.
Kosten für das Personal, das Auswahlverfahren durchführt und den Transfer der Flüchtlinge organisiert, zusätzlich fallen Kosten für eine erste Unterbringung und Versorgung sowie Integrationskurse an. Weil mit dem Aufnahmeprogramm lange Wartezeiten in Flüchtlingsunterkünften in Deutschland vermieden werden, ist in den meisten Fällen eine schnelle Integration zu erwarten.
Die Europäische Union hat die Notwendigkeit von Flüchtlingsaufnahmeprogrammen erkannt und den Bereich Resettlement in die neue Konzeption des Europäischen Flüchtlingsfonds aufgenommen. Entstehende Kosten können darüber bezuschusst werden. Wirtschaftlich dürften deshalb in der aktuellen Situation die Anfangskosten bald kompensiert werden, mittelfristig ist ein auch ökonomischer Gewinn für die Gesellschaft zu erwarten. Der UNHCR hat ein Konzept für ein Resettlement-Programm in der Bundesrepublik Deutschland entwickelt. Es geht detailliert auf Möglichkeiten und Vorgehensweisen ein.